Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1   Grundlegende Bestimmungen

1.1  Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie über unseren EXPOLOOK-Onlineshop (www.expolook.de) mit unserem Unternehmen (BENTE MEDIA Werbesysteme, Inhaber Christian Bente, 09125 Chemnitz, Bernsdorfer Straße 291, nachfolgend BENTE MEDIA genannt) schließen. Abweichende oder entgegenstehende Geschäftsbedingungen sind nur mit unserer ausdrücklichen, schriftlichen Zustimmung wirksam.

1.2  Unsere Waren bieten wir zum Kauf nur natürlichen oder juristischen Personen oder einer rechtsfähigen Personengesellschaft an, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (Unternehmer).

§ 2   Zustandekommen des Vertrags

2.1  Gegenstand des Vertrags ist der Verkauf von Werbeprodukten sowie Zubehör- und Hilfsprodukten für Werbung und Marketing. Details und wesentliche Merkmale der Produkte befinden sich in der jeweiligen Artikelbeschreibung und in den dazugehörigen Produktdatenblättern sowie in den ergänzenden Angaben in unserer Internetpräsenz. Darüberhinausgehende Produkteigenschaften, wie sie durch den Hersteller oder Dritte versprochen werden, gelten nicht als sollzustandsvorgebend.

2.2  Mit dem Einstellen des jeweiligen Produkts auf unserer Internetseite unterbreiten wir Ihnen ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu den in der Artikelbeschreibung angegebenen Bedingungen.

2.3  Der Kaufvertrag kommt über das Absenden der Bestellung über den Button „Zahlungspflichtig Kaufen“ (rechtsverbindliche Annahme des Angebots) im Warenkorbsystem des Onlineshops zustande. Vor absenden der Bestellung besteht die Möglichkeit, sämtliche Angaben nochmal zu kontrollieren, zu ändern oder den Kauf abzubrechen.

2.4  Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail, zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und nicht durch z. B. SPAM-Filter verhindert wird.

§ 3   Individuelle Produkte sowie Produkte mit individuellem Druck

3.1  Bei Waren mit individuellem Druck stellen Sie uns die für den Druck erforderlichen Daten, nach unseren Angaben angelegt und in den von uns angegebenen Dateiformaten, zur Verfügung. Eine datentechnische Prüfung ist in den Angebotspreisen enthalten. Wir nehmen keine Prüfung der übermittelten Daten auf inhaltliche Richtigkeit vor und übernehmen keine Haftung für eventuelle Fehler.

3.2  Sie verpflichten sich, uns keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Sie stellen uns ausdrücklich von sämtlichen geltend gemachten Ansprüchen Dritter in diesem Zusammenhang frei. Das betrifft auch die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung.

3.3  Soweit wir im Rahmen einer individuellen Gestaltung für Sie Texte, Bilder, Grafiken und Designs erstellen, unterliegen diese dem Urheberrecht. Ohne unsere ausdrückliche, schriftliche Zustimmung ist eine Verwendung, Reproduktion oder Veränderung der Inhalte nicht zulässig.

Soweit nicht anders vereinbart, übertragen wir Ihnen ein zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht an den für Sie erstellten urheberrechtlich geschützten Werken, welches jedoch Gestaltungsänderungen ausschließt. Es ist Ihnen ausdrücklich untersagt, die geschützten Werke oder Teile davon in irgendeiner Weise Dritten privat oder kommerziell zur Verfügung zu stellen. Die Übertragung des Nutzungsrechts steht unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Zahlung des vereinbarten Kaufpreises.

3.4  Waren mit individuellem Druck sowie individuell angefertigte oder bearbeitete Produkte sind grundsätzlich vom Umtausch ausgeschlossen.

§ 4   Preise, Zahlungsbedingungen und Versandkosten

4.1  Alle Preise des Onlineshops sowie die Preise unserer Angebote und Auftragsbestätigungen sind Nettopreise. Sie beinhalten nicht die gesetzliche Mehrwertsteuer.

4.2  Anfallende Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten und werden gesondert berechnet. Nähere Einzelheiten zu den Versandkosten finden Sie auf unserer Internetseite unter der Rubrik „Liefer- und Zahlungsbedingungen“ bzw. unter „Bestellhinweise“ oder im jeweiligen Angebot.

4.3  Die zur Verfügung stehenden Zahlungsmöglichkeiten finden Sie unter Rubrik „Liefer- und Zahlungsbedingungen“ bzw. unter „Bestellhinweise“. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten, oder auf der Rechnung, keine andere Zahlungsfrist angegeben ist, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig. Ein Skontoabzug ist nicht zulässig.

§ 5   Lieferbedingungen

5.1  Die voraussichtliche Lieferfrist ist auf der Internetpräsenz unter dem jeweiligen Produkt oder in unserem Angebot angegeben. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden. Bei der Zahlungsart „Vorkasse per Überweisung“ erfolgt die Versendung der Ware erst nach Eingang des vollständigen Kaufpreises einschließlich der Versandkosten bei uns.

5.2  Sollte ein von Ihnen bestelltes Produkt wider Erwarten, aus einem von uns nicht zu vertretenden Grund, nicht verfügbar sein, werden Sie von uns darüber unverzüglich informiert. Im Falle des Rücktritts vom Kaufvertrag, werden von uns bereits geleistete Zahlungen für dieses Produkt erstattet.

5.3  Der Versand erfolgt auf Ihre Gefahr. Auf Wunsch kann eine Transportversicherung für den Versand abgeschlossen werden. Die hierdurch entstehenden Kosten sind von Ihnen zu übernehmen

§ 6   Umtausch und Gewährleistung

6.1  Bei original verpackter und unbenutzter Ware akzeptieren wir ein 14-tägiges Umtauschrecht ab Liefertermin.

Nach Eingang und Prüfung der Rücklieferung erhalten Sie eine Gutschrift über den berechneten Warenwert abzüglich 10% Handlingskosten (mindestens 10,00 EUR). Versand- und Verpackungskosten werden nicht gutgeschrieben.

Da vereinzelt Produkte direkt vom Hersteller an unsere Kunden versendet werden, ist es unbedingt erforderlich, dass Sie uns Ihren Umtauschwunsch vor dem Rücksenden des Produkts schriftlich anzeigen. Wir nennen Ihnen eine Rücklieferadresse, die möglicherweise von unserer Firmenanschrift abweicht, an die Sie das Produkt in der Originalverpackung, innerhalb der Rücklieferfrist versenden. Sollten Sie die Ware ohne diese Anzeige, unaufgefordert an uns zurücksenden, ist ein Umtausch ausgeschlossen. Die Versandkosten für die Rücklieferung gehen zu Lasten des Käufers. Individuell gefertigte oder bedruckte Produkte sind grundsätzlich vom Umtausch ausgeschlossen

6.2  Gewährleistungs-Voraussetzung ist eine ordnungsgemäße Erfüllung aller nach §377 HGB Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten. Im Gewährleistungsfalle beschränken sich die Rechte des Käufers, innerhalb angemessener und für uns erforderlicher Zeit, zunächst auf Nachbesserung oder auf kostenfreie Ersatzlieferung gegen Rückgabe der beanstandeten Lieferung. Lediglich beim zweiten Fehlschlag der Nachbesserung oder Ersatzlieferung ist der Käufer nach seiner Wahl zur Minderung oder zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Bei einem unerheblichen Mangel besteht jedoch kein Rücktrittsrecht.

6.3  Bei nachgewiesener und durch uns anerkannter, fehlerhafter Lieferung leisten wir nach unserer Wahl, unter Ausschluss sonstiger Gewährleistungsansprüche des Bestellers, gegen Rückgabe der fehlerhaften Ware, Ersatz oder bessern nach. Beanstandete Lieferungen dürfen nicht in Benutzung genommen werden, andernfalls entfällt der Anspruch auf Gewährleistung. Gewährleistungsansprüche bestehen nur, wenn der Kaufpreis vollständig gezahlt worden ist. Ein Zurückbehaltungsrecht des Bestellers hinsichtlich der Kaufpreiszahlung besteht nicht. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl oder sind wir zur Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage, oder verzögert sich diese aus von uns zu vertretenden Gründe über eine angemessene Frist hinaus, so ist der Besteller berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen. Darüberhinausgehende Ansprüche des Bestellers, insbesondere Schadensersatzansprüche einschließlich entgangenem Gewinn oder wegen sonstiger Vermögensschäden des Bestellers sowie Folgeschäden, sind ausgeschlossen.

§ 7   Eigentumsvorbehalt

7.1  Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

§ 8   Schlussbestimmungen und Haftungsausschluss

8.1  Für sämtliche Ansprüche, die aus der Geschäftsbeziehung mit BENTE MEDIA Werbesysteme entstehen, ist deutsches Recht anzuwenden. Gerichtsstand ist Chemnitz.

8.2  Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die den mit ihr verfolgten Zweck soweit wie möglich verwirklicht.

8.3  Daten des Bestellers, die den Geschäftsverkehr mit ihm betreffen, verarbeiten und speichern wir nur im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes.

8.4  BENTE MEDIA haftet nicht für Lieferverzögerungen, die durch höhere Gewalt oder durch andere Gründe, die außerhalb des Einflussbereiches von BENTE MEDIA liegen, entstanden sind. Die vorstehenden Bestimmungen gelten desgleichen bei Handlungen unserer Verrichtungs- und Erfüllungsgehilfen. Die Haftung für mittelbare Schäden bzw. Folgeschäden sind ausgeschlossen.